Kreistagssitzung

Am Montag fand unter Corona Bedingungen eine Sitzung des Kreistages des Rheingau-Taunus-Kreises statt. Bemerkenswert war die Diskussion über die Kl8maschutzstrategie des Kreises, über die letzthin zu entscheiden war. Die SPD hätte sich sogar weitergehende Maßnahmen vorstellen können, konnte sich aber damit nicht gegen die bürgerliche Mehrheit im Kreistag durchsetzen. Aber besser, man findet einen Kompromiss auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, als sich fundamental zu verhalten.

Weitere Themen waren einmal mehr der Ausbau der Citybahn mit dem Anschluss von Wiesbaden über Taunusstein bis nach Bad Schwalbach. Besonders die Vorteile für die Gemeinde Hohenstein liegen auf der Hand. Eine bessere Anbindung nach Wiesbaden durch einen abgestimmten Bus- und Bahnverkehr, eine Stärkung des Tourismus und der Gastronomie in unserer Region und nicht zuletzt auch eine Entlastung des Pendlerverkehres und eine Reduktion der Umweltbelastung. Die Anträge der AFD und der FDP, die die Citybahn mit allen Mitteln verhindern möchten, fanden keine Mehrheiten.

Leider hat die Forderung des SPD nach mehr Jugendbeteiligung im RTK keine Mehrheit hinter sich bringen können. Unser Ziel war es, unter Beteiligung von Jugendorganisationen und den Kreisschülerräten den Jugendlichen mehr Gehör bei Entscheidungen einzuräumen. Genauso wie wir es in Hohenstein mit unserem Jugendforum machen, so geht dies freilich auch auf Kreisebene.

Erfreulich ist, dass der Antrag der SPD, die Corona Testkapazitäten im Rheingau-Taunus-Kreis eine Mehrheit fand und kurz vor Ende der Sitzung noch „im Schweinsgalopp“ beschlossen wurde. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration muss nun seinen Ankündigungen Folge leisten und die Kapazitäten ausbauen. Wir sind mitten in der zweiten Welle angekommen und es wird deutlich, dass beim HMSI in einigen Bereichen nicht die Zeit genutzt wurde, sich vorzubereiten. Umso wichtiger ist es, um nicht einen zweiten Lockdown deswegen zu riskieren, weil Infektionsketten mangels schnell vorliegender Testergebnisse nicht unterbrochen werden können, nun endlich aktiv zu werden und die Testkapazitäten auszubauen.