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SPD-Kreistagsfraktion besucht das Kreisaltenzentrum

Am vergangenen Dienstag besuchte ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der SPD Kreistagsfraktion das Kreisaltenzentrum in Bad Schwalbach. Anbei die Pressemitteilung dazu. Das Kreisaltenzentrum (KAZ) in Bad Schwalbach steht vor einem großen Schritt in die Zukunft. Wie der Kreistag in seiner letzten Sitzung festgestellt hat, entspricht das Gebäude aus dem Jahr 1980 nicht mehr den heutigen Anforderungen für ein stationäres …

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Kreistagssitzung

Am Montag fand unter Corona Bedingungen eine Sitzung des Kreistages des Rheingau-Taunus-Kreises statt. Bemerkenswert war die Diskussion über die Kl8maschutzstrategie des Kreises, über die letzthin zu entscheiden war. Die SPD hätte sich sogar weitergehende Maßnahmen vorstellen können, konnte sich aber damit nicht gegen die bürgerliche Mehrheit im Kreistag durchsetzen. Aber besser, man findet einen Kompromiss auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, …

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Kreistagssitzung in Corona-Zeiten

CDU, AfD, FDP und FWG lehnen Jobticket ab Auch wenn wir mitten in der Corona Pandemie sind und die Schutz- und Hygienemaßnahmen das tägliche Leben bestimmen, geht der politische Betrieb weiter. In der Niedernhauser Autalhalle wurde großzügig bestuhlt, damit die Abstände eingehalten werden können. Es kamen nur wenige Besucherinnen und Besucher, was sich hoffentlich in zukünftigen Kreistagssitzungen wieder verbessern wird. …

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Kreistagssitzung im Kurhaus

Am Dienstag fand im Kurhaus Bad Schwalbach die erste Sitzung des Kreistages des Rheingau-Taunus-Kreises statt. Bemerkenswert war der Beschluss, eine Klage gegen das Duale System zu führen, die letztlich bis vor das Bundesverfassungsgericht vordringen könnte. Dem Prozessrisiko von gut 500.000 Euro steht die Möglichkeit entgegen, jährlich eine Entlastung der Gebührenzahler (Müllgebühren) von bis zu 350.000 Euro zu erreichen, entgegen. Die …

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AG 60 plus in Hohenstein

Diese Woche war ich beim Neujahrsempfang der AG 60 plus der SPD Rheingau Taunus im Bürgerhaus Born. In meinem Grußwort ging ich auf die Bedeutung der Erfahrung im politischen Handeln ein und lobte die Mitglieder der AG 60 plus als Rückgrat der SPD. Weitere Grußworte richtete unser Bundestagsabgeordneter Martin Rabanus und der designierter Bürgermeister der Kurstadt Bad Schwalbach Markus Oberndörfer …