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SPD-Spitzenkandidatur im Rheingau-Taunus-Kreis

Am Wochenende wurde ich von den Delegierten des Rheingau-Taunus-Kreises als SPD Spitzenkandidat für die anstehende Kommunalwahl im Rheingau-Taunus-Kreis nominiert. Ganz herzlichen Dank für die breite Zustimmung und es soll mir und uns ein gutes Omen sein, nicht mit 100% nominiert worden zu sein. Mir fiel auf dem Parteitag die Ehre zu, das Wahlprogramm für die anstehende Wahlzeit von 2021 bis …

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Kreistagssitzung in Corona-Zeiten

CDU, AfD, FDP und FWG lehnen Jobticket ab Auch wenn wir mitten in der Corona Pandemie sind und die Schutz- und Hygienemaßnahmen das tägliche Leben bestimmen, geht der politische Betrieb weiter. In der Niedernhauser Autalhalle wurde großzügig bestuhlt, damit die Abstände eingehalten werden können. Es kamen nur wenige Besucherinnen und Besucher, was sich hoffentlich in zukünftigen Kreistagssitzungen wieder verbessern wird. …

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Kreistagssitzung im Kurhaus

Am Dienstag fand im Kurhaus Bad Schwalbach die erste Sitzung des Kreistages des Rheingau-Taunus-Kreises statt. Bemerkenswert war der Beschluss, eine Klage gegen das Duale System zu führen, die letztlich bis vor das Bundesverfassungsgericht vordringen könnte. Dem Prozessrisiko von gut 500.000 Euro steht die Möglichkeit entgegen, jährlich eine Entlastung der Gebührenzahler (Müllgebühren) von bis zu 350.000 Euro zu erreichen, entgegen. Die …

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Besuch bei den Jusos Rheingau Taunus

Auf Einladung der Jusos Rheingau Taunus trafen wir uns heute in der Geschäftsstelle der SPD, um über die Arbeit eines hauptamtlichen Bürgermeisters und die Themen der Kommunalwahl zu sprechen. Drei klare Botschaften habe ich aus diesem Treffen mitgenommen: 1. Die SPD ist eine lebendige Partei, in der es engagierte junge Menschen gibt, die klare Vorstellungen von einer Zukunft haben, in …

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Kreistag für Sanierung der Waldbachschule

Heute ist Kreistagssitzung und vor dem Kurhaus demonstrieren die SchülerInnen, Eltern, Großeltern und Urgroßeltern für den Erhalt der Waldbachschule in Hattenheim. Die SPD hat dazu eine klare Haltung. Gemeinsam mit der CDU haben wir einen Antrag zum Erhalt und zur Sanierung der Waldbachschule gestellt und auch gemeinsam abgestimmt. AfD, FDP, FWG und Grüne haben sich nicht zur Entscheidung für den …